| Internet & Recht |
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Pressespiegel
| Hier finden Sie Presseberichte aus dem Bereich Internet und Recht, zusammengestellt aus verschiedenen Medien. Neuigkeiten aus der sonstigen Welt des Rechts finden Sie im Pressespiegel der Richtervereinigung. |
| 6093 Artikel gefunden | |||
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| 15.08.2005 | |||
| Tiamat-Verlag lässt Link in einem Online-Seminar untersagen | |||
| Die Berliner Edition Tiamat geht mit scharfen rechtlichen Mitteln gegen die Macher eines Berliner Internet-Seminars zum Thema Medientheorie vor | |||
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| 15.08.2005 | |||
| RIAA-Chef: CD-Kopien gefährden Musikindustrie stärker als Filesharing | |||
| "Gebrannte CDs" hätten einen Anteil von 29 Prozent an der Musik, die sich US-amerikanische Fans besorgen. Downloads aus Filesharing-Netzen machten 16 Prozent aus | |||
| TELEPOLIS | |||
| 13.08.2005 | |||
| Die Riesenwandkarte der Überwachung | |||
| Hannah Arendts "Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft" wiedergelesen in einer Zeit der wachsenden technischen Überwachung. Die Ähnlichkeit der Mechanismen in den mannigfaltigen heutigen Sicherheitsdiskursen ist offenkundig | |||
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| 11.08.2005 | |||
| Industrie gegen EU-Speicherpläne | |||
| Eine gemeinsame Stellungnahme soll die EU-Kommission dazu bringen, ihre Vorschläge abzuschwächen | |||
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| 11.08.2005 | |||
| Petition gegen Vorratsspeicherung von TK-Verbindungsdaten findet Unterstützung | |||
| Über 21.000 Unterstützer aus Europa und dem Rest der Welt haben den Aufruf gegen die Pläne zur verdachtsunabhängigen Speicherung von Telekommunikationsdaten von EU-Rat und EU-Komission unterschrieben | |||
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| 11.08.2005 | |||
| EU-Kritik an Datenschutzkommission | |||
| Die EU-Kommission hat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich eingeleitet, weil Österreich über keine unabhängige Datenschutzkontrollstelle verfügt | |||
| TELEPOLIS | |||
| 11.08.2005 | |||
| Grenzen der Überwachung | |||
| Auch Krankenhauszimmer gehören nach dem Bundesgerichtshof zum geschützten Kernbereich, der nicht akustisch überwacht werden darf | |||
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| 10.08.2005 | |||
| Pornografie als Datenschutzmotor | |||
| Da Sex-Kunden lieber unbeobachtet konsumieren, gilt die Branche als Motor für neue Anonymisierungstools | |||
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| 10.08.2005 | |||
| Domainstreit um eingetragene Marke vs. Gattungsbegri | |||
| Soweit eine Internetadresse einen Gattungsbegriff darstellt und mit einer gleichlautenden, beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragenen Marke kollidiert, gilt weiterhin "first come, first served". Stellt der Markeninhaber bei der .de-Registry DeNIC einen Dispute-Antrag, so kann der derzeitige Inhaber der Domain die Löschung des Antrages verlangen. Dies hat das Landgericht (LG) Köln im Fall investment.de entschieden | |||
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| 09.08.2005 | |||
| Klage wegen Rückwärts-Auskunft | |||
| Die Suche nach Name und Adresse anhand der Telefonnummer sorgt in Deutschland für die erste Klage - von unerwarteter Seite | |||
| TELEPOLIS | |||
| 05.08.2005 | |||
| Sicherheitsphantasien und das allmähliche Verschwinden des Rechtsstaats | |||
| Die neuen Mittel versprechen zwar in aller Regel, angefangen von biometrischen Ausweisen über Überwachungskameras oder Jahre langer Speicherung von Verbindungsdaten bis hin zum Einsatz des Militärs, kaum einen größeren Schutz, gehen aber Schritt für Schritt in die Richtung eines Überwachungsstaats, in dem alles, was technisch möglich ist, auch eingesetzt wird | |||
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| 03.08.2005 | |||
| Kaufangebot bei eBay ist verbindlich | |||
| Wer im Online-Auktionshaus eBay etwas zum Kauf anbietet, kann nicht einfach einen Rückzieher machen | |||
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| 03.08.2005 | |||
| Netz-Proteste gegen Datenspeicherpflicht | |||
| Auch die WKÖ hat "massive Probleme" mit der geplanten EU-Richtlinie zur Speicherpflicht von Telefon- und Internet-Daten und fordert die Regierung zum Dialog auf. Eine EU-weite Unterschriftenkampagne von Datenschützern erlebt starken Zulauf | |||
| TELEPOLIS | |||
| 01.08.2005 | |||
| Kopieren für die Wohlfahrt | |||
| Urheberrechtschutz volkswirtschaftlich betrachtet. Einige Wirtschaftswissenschaftler schätzen, dass der Wohlfahrtsverlust, der bereits heute durch die monopolähnlichen Preise bei Tonträgern in der Musikindustrie entsteht, nahezu dem Umatz der gesamten Industrie entspricht. Kopien können auch Verkauf anregen. | |||
| TELEPOLIS | |||
| 29.07.2005 | |||
| Urteil gegen Schleichwerbung in Online-Medien | |||
| Das Landgericht Berlin hat entschieden, dass Werbung in Online-Medien klar erkennbar und von redaktionellen Inhalten eindeutig getrennt sein muss. Eine irreführende Vermischung mit redaktionellen Beiträgen ist wettbewerbswidrig, heißt es laut Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV), die gegen Bild.T-Online.de geklagt hatte | |||
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| 29.07.2005 | |||
| EU will eigenen Vorschlag zu Telefondaten | |||
| Zwischen der Europäischen Kommission und den 25 EU-Staaten verschärft sich ein Streit um vorgeschlagene Maßnahmen im "Kampf gegen den Terrorismus" | |||
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| 28.07.2005 | |||
| Erstinstanzliches Urteil im Verfahren Musikindustrie gegen Heise bestätigt | |||
| Im Verfahren um die Berichterstattung über DVD-Kopiersoftware meinte das OLG, es sei nicht im Sinne des Gerichts, "Tendenzschnüffelei" zu betreiben, um dann einzelne Teile der Berichterstattung zu verbieten. Der inkriminierte Link allerdings gehe zu weit und sei nicht mehr von der Pressefreiheit gedeckt | |||
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| 28.07.2005 | |||
| Provider in Österreich müssen Nutzerdaten herausgeben | |||
| Auch in Deutschland ist der gerichtliche Streit um die Auskunftspflichten von Providern bei Rechtsverletzungen in vollem Gange. Allerdings haben hierzulande die Oberlandesgerichte Hamburg, München und Frankfurt am Main bislang die Frage gänzlich anders entschieden | |||
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| 28.07.2005 | |||
| Datenschützer: Telekommunikationsüberwachung muss generell auf den Prüfstand | |||
| Nachdem das Bundesverfassungsgericht am gestrigen Mittwoch Regelungen zum vorbeugenden Abhören im niedersächsischen Polizeigesetz für nichtig erklärte, hat eine heftige Diskussion über die Auswirkungen des Grundsatzurteils eingesetzt | |||
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| 27.07.2005 | |||
| Österreichische Provider müssen Userdaten bekannt geben | |||
| Internet-Provider müssen bei Rechtsverstößen ihrer Kunden Auskunft über deren Name und Adressen geben, auch wenn die User eine dynamische (wechselnde) IP-Adresse zugewiesen bekommen hatten | |||
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| 27.07.2005 | |||
| Provider müssen Userdaten bekannt geben | |||
| Provider müssen bei Rechtsverstößen ihrer Kunden Auskunft über deren Namen und Wohnadresse geben - auch bei der Verwendung einer dynamischen IP-Adresse. Das hat der OGH am Dienstag bestätigt | |||
| TELEPOLIS | |||
| 27.07.2005 | |||
| Kein Freibrief für Überwachungen | |||
| Innerhalb weniger Tage haben unterschiedliche Gerichte in Deutschland zweimal übereifrigen Sicherheitspolitikern Grenzen gesetzt | |||
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| 26.07.2005 | |||
| Domain für 750.000 Dollar verkauft | |||
| Die Internet-Adresse website.com hat für den sensationellen Preis von 750.000 Dollar ihren Besitzer gewechselt | |||
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| 25.07.2005 | |||
| Speicherpflicht von Internet-Logfiles | |||
| Ein neuer Richtlinien-Entwurf der EU-Kommission sieht ein Jahr Speicherpflicht für alle Gesprächsdaten in Telefonienetzen vor, die Hälfte für das Internet. Auch Firmen müssen alle Internet-Bewegungsprotokolle ihrer Mitarbeiter bald ein halbes Jahr lang aufbewahren | |||
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| 25.07.2005 | |||
| EU-Kommission will Speicherung von TK-Verbindungsdaten massiv ausweiten | |||
| Laut dem Vorschlag sollen nicht nur Nummer, Name und Adresse des Nutzers gespeichert werden, sondern auch Ziel, Datum, Zeit und Zeitdauer der Gespräche beziehungsweise der Internetnutzung sowie die Art und Mittel der Kommunikation. Schließlich strebt die EU-Kommission das Anfertigen von Bewegungsprofilen an. Der Ortswechsel des Handy-Benutzers werde nach den Plänen beispielsweise ebenso miterfasst werden, wie die Frage, ob der Zugang zum Internet von einem festinstallierten PC oder einem transportablen Laptop erfolgt. | |||
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| 25.07.2005 | |||
| Kein Familienanspruch bei Domainnamen | |||
| Das Amtsgericht München wies die Klage eines Mannes ab, der dem Lebensgefährten seiner Schwester die Rechte an einer Homepage mit dem Familiennamen absprechen lassen wollte. | |||
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| 25.07.2005 | |||
| Heftige Proteste gegen Brüsseler Pläne zur pauschalen Überwachung der TK-Nutzer | |||
| Das Vorhaben der EU-Kommission, Provider zur monatelangen Speicherung von Verbindungs- und Standortdaten bei der elektronischen Kommunikation zu verpflichten, stößt bei Wirtschaft und Datenschützern auf Ablehnung | |||
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| 24.07.2005 | |||
| EU-Kommission will Telefondaten ein Jahr lang speichern lassen | |||
| Kompromiss der beiden Kommissare Reding und Frattini - Sechs Monate Speicherung für Internetdaten | |||
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| 24.07.2005 | |||
| Zentralerfassung für Österreichs Adressen | |||
| Österreich bekommt ein zentrales Adressenregister, für das alle Adressen nach einheitlichen Datenstrukturen abgelegt werden. Mit Koordinaten und Position auf der Landkarte. | |||
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| 22.07.2005 | |||
| Netz-Trends beiben oft unverständlich | |||
| Podcasts und RSS-Feeds sind zwar in aller Munde, doch die wenigsten auch, worum es dabei wirklich geht | |||
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| 22.07.2005 | |||
| Internetauktionen: Was zu beachten ist | |||
| Nach den jüngsten Vorfällen um gehackte eBay-Passwörter geben Experten Sicherheits-Tipps für den Auktionshandel im Internet. Sie raten unter anderem zu Überprüfung der Seriosität des Verkäufers und zu Nutzung von Treuhandservices. | |||
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| 21.07.2005 | |||
| Heise dokumentiert Rechtsstreit mit der Musikindustrie | |||
| In der kommenden Woche findet am Oberlandesgericht München die mündliche Verhandlung im Fall Heise versus Musikindustrie statt. Dem Berufungsverfahren kommt nach Ansicht beider Parteien Mustercharakter zu. Deshalb hat heise online den Verlauf der Ereignisse auf einer Sonder-Webseite "Heise versus Musikindustrie" dokumentiert | |||
| TELEPOLIS | |||
| 20.07.2005 | |||
| "Wenn Sie sich bitte ausweisen würden " | |||
| Ausnutzen der Elternängste für eine Ausweispflicht: Nebenwirkungen und Kollateralschäden des Kinder- und Jugendschutzes. Überwachungsstaat zum Schutz der Knder? | |||
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| 20.07.2005 | |||
| Miklautsch: Fortschritte bei Datenspeicherung | |||
| EU-Parlament dürfte doch eingebunden werden - Internetdaten sechs Monate, Telefondaten zwölf Monate speichern | |||
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| 19.07.2005 | |||
| Datenspeicherung auf Vorrat "grober Unfug" | |||
| Nach der WKÖ übt auch der grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz heftige Kritik an der geplanten EU-Richtlinie. Das Vorgehen der EU-Innenminister sei "illegal". | |||
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| 19.07.2005 | |||
| Googles Datensammlung in der Kritik | |||
| Mit dem wachsenden Angebot wächst auch die Sorge, dass Google zu viel wissen könnte. So speichert der Anbieter etwa jede einzelne Suchanfrage gemeinsam mit der IP-Adresse des Nutzers - so lange, wie er es für notwendig hält | |||
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| 19.07.2005 | |||
| Zu Besuch bei der "Nigeria Connection" | |||
| Die kultigsten Spam-Mails kommen aus Westafrika - Regierung geht verstärkt gegen E-Mail-Betrüger vor | |||
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| 19.07.2005 | |||
| Erste Verurteilung im Fall der Nigeria-Connection | |||
| Im bislang größten Betrugsfall der nigerianischen Geschichte gab es die erste Verurteilung wegen E-Mail-Betrugs nach der Einführung der Economic and Financial Crimes Comission (EFCC) in Nigeria Ende 2003 | |||
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| 19.07.2005 | |||
| Juristen fordern Anpassung der Grundrechte an die digitale Welt | |||
| Die Entwicklung einer europäischen Informationspolitik stellt die europäischen Gesetzgeber vor eine besondere Herausforderung, besonders auch in den neuen EU-Mitgliedsstaaten. Auf Initiative der Deutschen Gesellschaft für Recht und Informatik (DGRI) haben sich Juristen aus Deutschland und Osteuropa über Schwierigkeiten mit der Implementierung europäischer Gesetze in den neuen EU-Mitgliedsstaaten verständigt. Die Grundrechte müssten für die digitale Welt neu überdacht und erweitert werden, vor allem das Recht auf Privatsphäre und Informationsfreiheit. | |||
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| 18.07.2005 | |||
| Hotline zur Impressumspflicht | |||
| Die Wirtschaftskammer stellt ihre Hotline Unternehmern zur Verfügung, die mehr Infos zu den neuen Offenlegungspflichten einholen wollen | |||
| TELEPOLIS | |||
| 18.07.2005 | |||
| "Verfassungsgericht muss Entscheidung treffen" | |||
| Zum ersten Mal musste ein deutsches Gericht über eine "Online-Demonstration" entscheiden. Am 1. Juli fiel das Urteil im Prozess gegen die Flüchtlingsinitiative Libertad!, die drei Jahre zuvor zur Blockade der Internetseite der Lufthansa AG aufgerufen hatte, um gegen den Transport von Abschiebehäftlingen durch das Flugunternehmen zu protestieren. 900 Euro für Aufruf zur Nötigung. | |||
| TELEPOLIS | |||
| 18.07.2005 | |||
| Ohrfeige aus Karlsruhe | |||
| Das Bundesverfassungsgericht aus Karlsruhe hat heute die deutschen Ausführungsbestimmungen zum Europäischen Haftbefehl für nichtig erklärt | |||
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| 17.07.2005 | |||
| Privates Internetsurfen am Arbeitsplatz streng geregelt | |||
| Privates Internetsurfen ist in zahlreichen deutschen Großunternehmen strikt untersagt. Laut einer Umfrage des Nachrichtenmagazins "Focus" haben von den 30 im Börsenindex DAX notierten Unternehmen zehn ein Surfverbot erlassen. | |||
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| 16.07.2005 | |||
| Warum Spam nicht weniger wird | |||
| 2004 wurden etwa weltweit je nach Spammer-Aktivität zwischen 62 und 74 Prozent aller erhaltenen E-Mails als Spam-Mails klassifiziert. Die Werbemails sind aber nicht nur unerwünscht, wie eine US-Studie zeigt: Es gibt nämlich genügend Nutzer, die bei Spammern einkaufen. | |||
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| 16.07.2005 | |||
| Videoüberwachung bleibt im Gespräch | |||
| Während man in Deutschland Videoüberwachung als Grund für weniger Kriminalität nennt, sieht eine britische Studie keinerlei Einfluss auf die Zahl der Verbrechen. | |||
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| 15.07.2005 | |||
| Datenschützer warnen vor Aushöhlung der Grundrechte | |||
| ARGE Daten: Wirtschaftsspionage vereinfacht, Berufsgeheimnisse in Gefahr - Zeger: "Bürger haben Recht auf unbeobachtete Kommunikation" | |||
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| 15.07.2005 | |||
| Spam: Jeder Zehnte hat schon Geld verloren | |||
| User sind sich der Gefahr durch E-Mail-Werbung nicht bewusst | |||
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| 15.07.2005 | |||
| Sieben Monate bedingt für Filmkopien | |||
| 3.000 Kopien erwerbsmäßig auf eBay angeboten | |||
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| 15.07.2005 | |||
| Die Regierungen, die UNO und das Internet | |||
| Jetzt liegt er also offiziell vor, der Abschlussbericht der UN-Arbeitsgruppe Internet Governance. Der Bericht soll Empfehlungen für die weitere Zukunft der Internetverwaltung und die globale Netzpolitik im Allgemeinen machen. Er dient als Grundlage für Verhandlungen beim zweiten Weltgipfel der Informationsgesellschaft (WSIS). | |||
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| 14.07.2005 | |||
| Datenspeicher-Einigung bis Jahresende | |||
| Bei der Sondersitzung der EU-Innen- und Justizminister wurde vorerst keine Einigung zur Speicherung aller Telekomdaten erzielt. Eine Arbeitsgruppe soll bis Oktober genaue Vorschläge ausarbeiten, eine Evaluierung die Sinnhaftigkeit klären | |||
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