| Internet & Recht |
|
Pressespiegel
| Hier finden Sie Presseberichte aus dem Bereich Internet und Recht, zusammengestellt aus verschiedenen Medien. Neuigkeiten aus der sonstigen Welt des Rechts finden Sie im Pressespiegel der Richtervereinigung. |
| 6093 Artikel gefunden | |||
|
|||
| 23.09.2005 | |||
| Industrie setzt zum Säuberungs-Angriff an | |||
| In ihrem Kampf gegen Tauschbörsen setzt die Musik- und Filmindustrie nun auf das direkte Löschen der Software und ihrer Ordner. | |||
|
|||
| 23.09.2005 | |||
| Wirtschaft und Datenschützer lehnen Pläne der EU-Kommission zur Vorratsdatenspeicherung ab | |||
| Zu befürchten sei ein allgemeiner Vertrauensverlust der gleichsam rundum überwachten Bürger. Damit würde man sich den gläsernen Nutzer nach Europa holen, der bisher immer nur als Schreckgespenst galt. | |||
|
|
|||
| 23.09.2005 | |||
| Zentrale Fingerabdruckdatei möglich | |||
| Mit Einführung der Biometrie-Pässe muss jeder Österreicher ab 2008 voraussichtlich auch seinen Fingerabdruck abgeben. Damit wäre eine zentrale Fingerabdruck-Datenbank mit Zugriffsrechten für die Polizei möglich, befürchtet die SPÖ. | |||
|
|
|||
| 21.09.2005 | |||
| Parallel-Duell um Datenspeicherpflicht | |||
| Kommission und Rat kochen derzeit jeweils ihr eigenes Süppchen zur Datenspeicher-Richtlinie. Während die Kommission eine einjährige Speicherung der Telefonie- und E-Mail-Daten vorschlägt , spricht der Rat weiterhin von bis zu vier Jahren. | |||
|
|
|||
| 21.09.2005 | |||
| EU-Kommission legt Entwurf zur Speicherung von Telefon- und Internetdaten vor | |||
| Die EU-Kommission hat sich am heutigen Mittwoch auf einen offiziellen Entwurf für eine Richtlinie zur Ausweitung der Telekommunikationsüberwachung geeinigt. | |||
|
|||
| 21.09.2005 | |||
| Fingerabdrücke von allen | |||
| Datenbank mit Fingerprints aller Staatsbürger wird durch neues Passgesetz Realität - Grundrechts-Schützer warnen | |||
|
|
|||
| 19.09.2005 | |||
| SAGA: Neue Version der Standards für E-Government | |||
| Das Bundesinnenministerium (BMI) erhöht die Revisionsnummer seiner Standards und Architekturen für E-Government-Anwendungen (SAGA) auf 2.1 | |||
|
|
|||
| 18.09.2005 | |||
| Rechtlicher Status der Online-Verbreitung von Musik ungeklärt | |||
| Phono-Industrie fordert effiziente Verwertungsgesellschaften. | |||
|
|
|||
| 17.09.2005 | |||
| Datenschutz als universelles Recht | |||
| Datenschützer aus aller Welt wollen die Vereinten Nationen dazu bringen, den universellen Charakter von Datenschutzprinzipien anzuerkennen. Vor allem Biometrie-Pässe bereiten den Datenschützern derzeit Sorgen. | |||
|
|
|||
| 17.09.2005 | |||
| Eigene Domäne für Katalanen | |||
| Die zuständige Internet-Verwaltung ICANN [Internet Corporation for Assigned Names and Numbers] in den USA entschied nach spanischen Presseberichten vom Samstag, dass diese Endung von Januar 2006 an benutzt werden kann. | |||
|
|
|||
| 16.09.2005 | |||
| EU-Kommission gibt Empfehlung zur Lizenzierung von Musik-Downloads ab | |||
| Die EU-Kommission hat an Branchenverbände den Entwurf für eine Empfehlung geschickt, in der sie ihre Vorschläge zur einfacheren Lizenzierung von Rechten für den Online-Musikmarkt noch einmal überarbeitet hat. | |||
|
|||
| 15.09.2005 | |||
| "Stalking" wird eigener Straftatbestand | |||
| Wiederholte Belästigung: Haftstrafen bis zu einem Jahr vorgesehen. Die Handlungen reichen von unerwünschten Telefonanrufen, dem Zuschicken von E-Mails über "Abpassen" des Opfers bis hin zu körperlichen Übergriffen. |
|||
|
|
|||
| 15.09.2005 | |||
| Verfassungsbeschwerde gegen Link-Verbot | |||
| Der Heise Zeitschriften Verlag hat wie angekündigt Verfassungsbeschwerde gegen zwei Urteile von Münchener Gerichten eingelegt. Die Richter hatten dem Verlag untersagt, in einem Online-Bericht einen Link auf eine ausländische Webseite zu setzen. Dort wird Software angeboten, für die in Deutschland nicht geworben werden darf. | |||
|
|
|||
| 15.09.2005 | |||
| "Datenschutz ist Menschenrecht" | |||
| Datenschutzbeauftragte aus 32 Ländern wollen einen Prinzipienkatalog verabschieden, der unabhängig von existierenden nationalen Gesetzen ein Mindestmaß an Datenschutz weltweit standardisiert. | |||
|
|
|||
| 13.09.2005 | |||
| Bayrischer Filter gegen Bomben-Rezepte | |||
| Bayerns Innenminister fordert Internet-Filter | |||
|
|
|||
| 13.09.2005 | |||
| Telekoms sind gegen Datenspeicherung | |||
| Österreichs IT- und Telekom-Branche warnt vor hohen Kosten durch die geplante EU-weite Vorratsdatenspeicherung von Telekom- und Internet-Verbindungen. Diese ginge zu Lasten der Provider, der Telekoms und letztlich auch der Konsumenten. | |||
|
|
|||
| 13.09.2005 | |||
| Strengerer Datenschutz bei Telefon-Inverssuche erlaubt | |||
| LG München I: Bei der seit 2004 in Deutschland zulässigen Telefon-Rückwärtsauskunft, bei der zu einer vorhandenen Telefonnummer der Teilnehmer mit Adresse erfragt werden kann, dürfen sich die Telefongesellschaften streng am Datenschutz orientieren; Einwilligungslösung ist zulässig. | |||
|
|
|||
| 11.09.2005 | |||
| Netzbetreiber muss Überwachung dulden | |||
| OLG Zweibrücken: Ein Netzbetreiber kann sich in Deutschland grundsätzlich nicht gegen die Anordnung einer "Telefonüberwachung" gerichtlich zur Wehr setzen. | |||
| TELEPOLIS | |||
| 10.09.2005 | |||
| Brüssel hält die Augen auf | |||
| Sind die Brüsseler Mühlen erst einmal in Gang gekommen, mahlen sie unerbittlich. Das gilt auch für die länderübergreifende "Bekämpfung des Terrorismus". Zwar konnten sich die Innen- und Justizminister der EU auf ihrem Treffen am Donnerstag und Freitag nicht auf das flächendeckende Ausspionieren von Telefonaten einigen. Bis Oktober aber soll die europaweite Speicherung aller Daten von Telekommunikationsverbindungen Gesetz sein. | |||
|
|
|||
| 09.09.2005 | |||
| Datenspeicherpflicht unnötig, dafür teuer | |||
| Nach dem Treffen der EU-Innenminister warnen Österreichs Internet-Provider vor "Anlassgesetzgebung" und fordern die Einbeziehung des EU-Parlaments. Die Entwürfe von Rat und Kommission werden rundweg abgelehnt. | |||
| TELEPOLIS | |||
| 08.09.2005 | |||
| "Zeigt her Eure Namen" | |||
| Pseudonyme können lebenswichtig sein: Wenn der elektronische Pranger zu Lynchjustiz anregt Geht es um Anonymität und Datensparsamkeit, gibt es in Diskussionen oft genug das Argument: "Wer zu seiner Meinung/seinen Taten steht, versteckt sich nicht". Eine kurzsichtige Meinung, die nicht berücksichtigt, dass (freiwillige) öffentliche Preisgabe von Daten eine hohe Toleranz innerhalb der Gesellschaft voraussetzt. |
|||
|
|
|||
| 08.09.2005 | |||
| Zwist um geplante Datenspeicherpflicht | |||
| Der Streit über Ausmaß und Kosten der geplanten Speicherpflicht für Telekom-Verbindungsdaten und Internet-Logfiles ging am Donnerstag auf dem Treffen der EU-Innenminister In Newcastle weiter. Eine schnelle Entscheidung unter Ausschaltung des EU-Parlaments wird immer unwahrscheinlicher. | |||
|
|
|||
| 08.09.2005 | |||
| Lauschangriff der Anti-Terrorkämpfer? | |||
| Hans G. Zeger, Obmann von "Arge Daten" zu den Plänen der EU, den Geheimdiensten Telefon- gespräche und E-Mails zugänglich zu machen. | |||
|
|
|||
| 08.09.2005 | |||
| EU lässt Spam- und Jugendschutzfilter prüfen | |||
| Von der EU-Kommission unter dem Safer Internet Action Plan mit einer halben Million Euro gefördertes Projekt | |||
|
|
|||
| 07.09.2005 | |||
| Frontalangriff auf EU-Datenschutz | |||
| Vor dem Treffen der europäischen Innen- und Justizminister zur so genannten Vorratsdatenspeicherung von Telefon- und Internet-Verbindungen stellt der britische Innenminister Charles Clarke die Europäische Menschenrechtskonvention in Frage. | |||
|
|
|||
| 07.09.2005 | |||
| EU sucht Kompromiss über Telefondatenspeicherung | |||
| Umfassende Speicherung geplant - Treffen der Innen- und Justizminister in Newcastle | |||
|
|
|||
| 07.09.2005 | |||
| Der größte Feind der Musikindustrie | |||
| "Allofmp3" verkauft Musikdownloads zu Dumpingpreisen und beschäftigt weltweit die Gerichte | |||
|
|
|||
| 07.09.2005 | |||
| Verfassungsbeschwerde gegen "Un-CDs" abgewiesen | |||
| Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe hat in einer jetzt bekannt gewordenen Entscheidung vom 25. Juli die Verfassungsbeschwerde eines Verbrauchers abgewiesen, der sich gegen Kopierschutz bei Audio-CDs und DVD-Videos wehren wollte und deshalb Bestimmungen des geltenden Urheberrechts angriff | |||
|
|
|||
| 07.09.2005 | |||
| EU-Parlament debattiert über Vorratsspeicherung von Telefon- und Internetdaten | |||
| Der britische Innenminister Charles Clarke will im Namen des EU-Rates an seinem umstrittenen Anti-Terrorkurs und einer Verstärkung von Überwachungsmaßnahmen in der EU festhalten. Sollten die Innnenminister trotzdem auf ihrer morgen beginnenden Tagung in Newcastle weiter an einer eigenen Vorlage für die umstrittene Überwachungsmaßnahme festhalten, würden sie eine "inter-institutionelle Krise" riskieren | |||
|
|
|||
| 07.09.2005 | |||
| EU will Schutz von Kindern im Internet verbessern | |||
| Rat und Parlament regen bessere Kontrolle von Websites an | |||
|
|
|||
| 05.09.2005 | |||
| Für Tauschbörsen wird es eng | |||
| Die Tauschbörse KaZaA ist laut Gerichtsurteil auch in Australien für die Copyright-Verletzungen ihrer User verantwortlich. |
|||
|
|
|||
| 05.09.2005 | |||
| Bundesgerichtshof bejaht Pfändbarkeit von Internet-Domains | |||
| Nach Ansicht der Karlsruher Richter handelt es sich bei Domains um pfändbares Vermögensrecht, auf das "in rechtlich zulässiger und sinnvoller Weise" im Wege der Zwangsvollstreckung zugegriffen werden könne. Pfändbar sei jedoch nicht die Domain als solche, vielmehr gründe sich die Inhaberschaft an einer Internet-Adresse auf die Ansprüche des Inhabers gegenüber der Vergabestelle aus dem Registrierungsvertrag. Pfändbar seien allein diese schuldrechtlichen Ansprüche gegen die DeNIC. | |||
|
|
|||
| 05.09.2005 | |||
| Versetzt die mobile Welt dem Datenschutz den Todesstoß? | |||
| Am Rande der IFA in Berlin forderten Experten auf dem Symposium "Mobile Kommunikation und Datenschutz" (PDF-Datei) angesichts der absehbaren ubiquitären Informationsverarbeitung mit Handhelds, RFID und Sensoren neue Konzepte für den Schutz der Privatsphäre. | |||
|
|
|||
| 04.09.2005 | |||
| Die Wirkung von Commons & Community | |||
| Das gemeinsame Motto der beiden "Prix Ars Electronica Foren", die heuer zum zweiten Mal in Kooperation mit der Ö1-Sendung "matrix - computer & neue medien" stattfinden, lautet "Commons & Community" - Social Life in the Digital Age". | |||
|
|
|||
| 02.09.2005 | |||
| Internet teurer durch Datenspeicherpflicht | |||
| Die geplante EU-Richtlinie bringe "grobe Eingriffe in Grundrechte und hohe Kosten" bei nicht nachgewiesenem Nutzen, sagt der Verband der Internet Provider Österreichs zur geplanten Speicherpflicht für Internet-Logfiles und Telefon-Protokolle. | |||
|
|
|||
| 01.09.2005 | |||
| EU plädiert für einheitliche Speicherpflicht | |||
| Die EU-Staaten sollen bei der Speicherung der Verbindungsdaten von Telefon und Internet eine gemeinsame Regelung finden. | |||
|
|
|||
| 01.09.2005 | |||
| Heise legt Verfassungsbeschwerde gegen Link-Verbot ein | |||
| Der Heise Zeitschriften Verlag wird gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) München Verfassungsbeschwerde einlegen. Am 28. Juli 2005 hat das OLG entschieden, dass der zum Verlag gehörende News-Dienst heise online keinen Link zum Software-Hersteller Slysoft setzen darf. | |||
|
|
|||
| 31.08.2005 | |||
| Drei DNS-Rootserver für Indien | |||
| Dabei handelt es sich um so genannte Anycast-Instanzen von drei der 13 ursprünglichen Rootserver. | |||
|
|
|||
| 30.08.2005 | |||
| http://futurezone.orf.at/futurezone.orf?read=detail&id=273720&tmp=92238 | |||
| Der OGH hat entschieden - es wird künftig keine Urheberrechtsabgaben auf Festplatten in PCs und Notebooks geben. | |||
|
|
|||
| 30.08.2005 | |||
| Datenschutzgerechtes E-Government für den Bürger | |||
| Jedes Jahr veröffentlicht die EU-Kommission ein Länder-Ranking. Das bewertet, wie weit das E-Government in den einzelnen Unionsstaaten gediehen ist. Während Deutschland seit Jahren auf Platz 14 oder 15 abonniert ist, kletterte Österreich vom elften Platz im Jahre 2001 auf den zweiten Platz im Jahre 2004 | |||
|
|
|||
| 30.08.2005 | |||
| Urteil: eBay darf Accounts ohne Negativbewertung kündigen | |||
| Nach einer Entscheidung des Kammergerichts (KG) Berlin darf eBay den Account eines Mitglieds sperren und den Vertrag einseitig aufheben, wenn Inhaber den Zweck verfolgt, dass ein zuvor gekündigtes Mitglied über diesen Zugang weiterhin seine Geschäfte abwickeln kann. | |||
|
|
|||
| 24.08.2005 | |||
| "Lustiger" Debatten-Herbst steht bevor | |||
| Die EU-weit geplante Datenspeicherpflicht kollidiert nicht nur mit bestehendem Datenschutzrecht, sondern verursacht auch Kosten in noch nicht abschätzbarer Höhe. 2004 fielen für das Justizministerium allein sechs Mio. Euro für Telefonüberwachung an. | |||
|
|
|||
| 23.08.2005 | |||
| Musik-Downloads vom Internet-Provider | |||
| In Großbritannien können Internet-Nutzer nun gemeinsam mit der Breitband-Leitung auch legalen Zugriff auf Tauschbörsen erwerben. Die Lizenzgebühren für die Songs sind in der Internet-Gebühr inkludiert. | |||
| TELEPOLIS | |||
| 23.08.2005 | |||
| Vergangenheitsbewältigung im Internet | |||
| Ein Rechtsanwalt will eine 10 Jahre alte Nennung in einer Internetdokumentation entfernen lassen, in der er als Mitglieder zweier rechter Hochschulgruppen genannt wird. Klage vor dem Hamburger Landgericht. | |||
|
|
|||
| 22.08.2005 | |||
| Landgericht bestätigt Abmahnmissbrauch bei Mehrfachvertretung | |||
| Die Aufforderung zur Zahlung von Anwaltskosten wegen des Setzens von Hyperlinks auf ausländische Glückspielseiten stellt weiterhin einen Rechtsmissbrauch dar, wenn der Anwalt neben dem Konzern zusätzlich im Namen weiterer Tochterfirmen tätig wird und auch dafür ein weiteres Honorar verlangt. | |||
|
|
|||
| 20.08.2005 | |||
| Mehr Internet-Betrug, aber hohe Aufklärungsquote | |||
| Die Polizei in Nordrhein-Westfalen beobachtet große Steigerungsraten beim Betrug im Online-Handel | |||
|
|
|||
| 17.08.2005 | |||
| Adwords bringen Google in Bedrängnis | |||
| Googles Geschäftsmodell mit bezahlten Sucheinträgen bleibt unter Beschuss. Ein US-Versicherer hat vergangenes Jahr Klage eingereicht, weil er sein Markenrecht verletzt sieht, und könnte nun Recht bekommen. | |||
|
|
|||
| 17.08.2005 | |||
| Breitband und VoIP-Telefonie überwacht | |||
| In den USA wird das Überwachungsgesetz CALEA ausgeweitet, DSL- und VoIP-Provider werden ihre Netze "aufbohren" müssen, um Daten an Strafverfolger und Nachrichtendienste liefern zu können. In Europa spielt sich zeitversetzt dasselbe ab | |||
|
|
|||
| 16.08.2005 | |||
| Fremder Markenname als AdWord bei Google.at zulässig | |||
| Das Buchen eines fremden Markennamens als AdWord bei Google.at ist nicht rechtswidrig. Dies geht aus einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgericht Wien hervor | |||
|
|
|||
| 16.08.2005 | |||
| E-Commerce lockt immer mehr Kriminelle | |||
| Die Polizei registriert einen steigenden Waren- und Warenkreditbetrug beim Handel im Netz und warnt ahnungslose Verbraucher | |||
|
|
|||
|
zum Archiv 2003 (HTML-Datei 427 KB)
zum Archiv 2002 (HTML-Datei 271 KB)
zum Archiv 2001 (HTML-Datei 74 KB)