| Internet & Recht |
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Pressespiegel
| Hier finden Sie Presseberichte aus dem Bereich Internet und Recht, zusammengestellt aus verschiedenen Medien. Neuigkeiten aus der sonstigen Welt des Rechts finden Sie im Pressespiegel der Richtervereinigung. |
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| 13.06.2006 | |||
| Spam: Großteil wirbt für Medikamente und Finanzleistungen | |||
| Zweistelliges Wachstum bei Phishing-Mails | |||
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| 13.06.2006 | |||
| Europäische Minister fordern "Internet für alle" | |||
| Unerschwinglichkeit, Zugangsprobleme, mangelnde Barrierefreiheit, unzureichende Computerkenntnisse und schlechte Motivation sind Hemmnisse, die schätzungsweise 30 bis 40 Prozent der Europäer davon abhalten, die Vorteile der Informationsgesellschaft für sich zu nutzen | |||
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| 13.06.2006 | |||
| Missbrauch des Namens von Lehrern im Internet rechtfertigt Schulausschluss | |||
| Nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Hannover vom 7. Juni 2006 ist der Ausschluss eines Schülers sowie seine Versetzung an eine andere Schule aufgrund des Missbrauchs der Namen von Lehrern im Internet rechtmäßig | |||
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| 13.06.2006 | |||
| Schwedischer Justizminister macht sich für P2P-Flatrate stark | |||
| Der schwedische Justizminister Thomas Bodström hat eine erneute Änderung des Urheberrechtgesetzes seines Landes ins Auge gefasst, in dessen Rahmen er den Austausch geschützter Werke über Tauschbörsen legalisieren will. | |||
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| 12.06.2006 | |||
| Tauschbörsen-Nutzung trotzt Klagewelle | |||
| Die ehemalige RIAA-Präsidentin Hillary Rosen sieht Klagen als überholt an und fordert von der Industrie mehr Kooperation mit den Tauschbörsen. Tauschbörsen fördern auch den Kauf von Musik. Mehr legale Angebote, mehr Kompatibilität und weniger Kopierschutz gefordert. | |||
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| 10.06.2006 | |||
| Gericht verbietet Online-TV-Aufzeichnung | |||
| Das Mitschneiden von Fernsehsendungen über einen Anbieter eines virtuellen Online-Videorekorders verstößt nach der Entscheidung eines deutschen Landgerichts gegen das Urheberrecht | |||
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| 10.06.2006 | |||
| Staatsanwalt ermittelt wegen Abmahnbetrugs | |||
| gegen einen Rechtsanwalt und einen Jurastudenten wegen gewerbsmäßigen Betrugs mit Abmahnungen. Die beiden Verdächtigen sollen gemeinsam in Dutzenden Fällen die Betreiber von Websites hereingelegt haben, die den Versand von E-Cards und Newslettern anbieten. Anzeige |
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| 09.06.2006 | |||
| Rechtshickhack um AllofMP3.com | |||
| Das russische Download-Portal AllofMP3.com erfreut sich international anhaltender Beliebtheit. Die Rechtssituation bleibt allerdings zweifelhaft. Während die Betreiber auf eine gültige Lizenz für den Verkauf in Russland verweisen, stellt die Musikindustrie dies vehement in Abrede | |||
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| 07.06.2006 | |||
| Britische Musikindustrie sieht Recht auf Privatkopie | |||
| "Wir denken, dass es an der Zeit ist, öffentlich klar zu stellen, dass es einen Unterschied zwischen der Kopie für den Eigengebrauch und der Weitergabe von CD-Kopien an andere Personen gibt". Während Letzteres von der British Phonographic Industry (BPI) auch weiterhin verfolgt werde, müssten Kunden, die Musik-CDs für private Zwecke kopieren und die Songs auf PCs oder MP3-Playern speichern, nicht damit rechnen, belangt zu werden. | |||
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| 07.06.2006 | |||
| Big Brother für jeden: Handy-Ortung wird zur Massendienstleistung | |||
| Kritisch wird das so genannte Tracking dann, wenn Menschen ohne ihr Wissen oder ohne ihre Zustimmung geortet werden. Das ist zwar technisch möglich, aber illegal. | |||
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| 07.06.2006 | |||
| Politikum AllofMP3 | |||
| Das russische Musikdownload-Portal AllofMP3.com ist nach Ansicht der International Federation of the Phonographic Industry (IFPI) kein legaler Service; diese sehen das anders. Im September gibt es aber in Russland eine Gesetzesänderung und dann könnte tatsächlich alles anders werden. | |||
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| 07.06.2006 | |||
| AllofMP3.com bricht das Schweigen | |||
| Statement zu Vorwürfen der Musikindustrie In Russland habe noch keine einziges Gericht die Legalität von Allofmp3 bestritten | |||
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| 06.06.2006 | |||
| Personal Tools: Das Private an der Arbeit | |||
| Die Einschränkung oder das Verbot von privatem E-Mail-oder Internet-Gebrauch ist "kontraproduktiver Unfug". Entlassungen wegen privaten Surfens oder E-Mail-Gebrauchs? | |||
| TELEPOLIS | |||
| 06.06.2006 | |||
| Das Netz als Werbefläche | |||
| Internetkommunikation und wirtschaftliche Interessen. Ein Überblick. Über Spam, Betrügereien, die Macht der Suchmaschinen und die Google Adsense-Werbung. | |||
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| 02.06.2006 | |||
| AllofMP3 trickst Musikindustrie aus | |||
| Download-Portal verzeichnet extremen UserInnen-Zuwachs - Angebot schlüpft durch eine Gesetzeslücke | |||
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| 01.06.2006 | |||
| Irland und die Slowakei legen Klage gegen Vorratsdatenspeicherung ein | |||
| Die beiden EU-Mitgliedsstaaten gehen davon aus, dass die Annahme der tief in die Bürgerrechte einschneidenden Überwachungsmaßnahme auf der Basis einer falschen Rechtsgrundlage erfolgte. Da es sich um eine reine Angelegenheit der Strafverfolgung handle, hätte der für diesen Bereich zuständige EU-Rat einen entsprechenden Rahmenbeschluss treffen müssen | |||
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| 01.06.2006 | |||
| OLG Frankfurt: Online-Demonstration ist keine Gewalt | |||
| Fast ein Jahr, nachdem das Amtsgericht Frankfurt den Initiator einer Online-Demonstration gegen die Lufthansa zu einer Geldstrafe verurteilt hatte, hat das Oberlandesgericht das Urteil mit dem am heutigen Donnerstag veröffentlichten Beschluss vom 22. Mai aufgehoben und den Angeklagten freigesprochen | |||
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| 01.06.2006 | |||
| EuGH könnte auch Vorratsdaten kippen | |||
| Laut der Deutschen Justizministerin Zypries könnte der EuGH wegen der fehlenden Rechtsgrundlage die EU-Richtlinie zur verpflichtenden Speicherung von Verkehrsdaten aus Telefonnetzen und Internet kippen. | |||
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| 01.06.2006 | |||
| Die Schweiz hat das Recht auf die Domain schweiz.ch | |||
| Präzedenzfall: Privatmann muss Internetadresse abgeben. WIPO-Entscheidung. | |||
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| 31.05.2006 | |||
| IT-Sicherheit verschlechtert sich weiter | |||
| In Alpbach diskutierten dieser Tage Experten und Unternehmen über die Sicherheit im Internet. Das Fazit: Obwohl die Nutzer sensibilisiert sind, nimmt die Sicherheit ab, Hacker werden erwachsen und wollen Geld verdienen, und der Informationsfluss wird immer weniger kontrollierbar. Der gläserne Nutzer. | |||
| TELEPOLIS | |||
| 31.05.2006 | |||
| Vom Verlust der Gleichzeitigkeit | |||
| Das globale Internet zerfällt wieder in lokale Kulturen. Länder, die technisch und wirtschaftlich weiter entwickelt sind als das Abendland, entwickeln sich aus Gründen eines anderen kulturellen Backgrounds verschieden | |||
| TELEPOLIS | |||
| 31.05.2006 | |||
| EU-Richter rügen Weitergabe von Passagierdaten an USA | |||
| Der Europäische Gerichtshof hat einem Einspruch des EU-Parlaments Recht gegeben, ohne sich aber zu datenrechtlichen Bedenken zu äußern. Falsche Rechtsgrundlage gewählt. Keine Änderung der Praxis zu erwarten. | |||
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| 31.05.2006 | |||
| Internet-Ombudsmann: Beschwerden bei Konsumenten im Netz verdoppelt | |||
| Immer mehr Menschen klagen über Probleme beim Einkauf im Internet. Bewusstsein der Jugendlichen soll verbessert werden | |||
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| 31.05.2006 | |||
| Oberstes US-Gericht will sich nicht mit Rechtsstreit um Nazi-Auktionsseiten befassen | |||
| Das oberste US-amerikanische Gericht hat es abgelehnt, einen Einspruch zweier französischer Organisationen gegen ein Urteil der Vorinstanz im Verfahren gegen Yahoo um Auktionsseiten mit Nazi-Andenken zu verhandeln. Yahoo habe nun die Möglichkeit, vor einem US-Gericht eine Gegenklage gegen die französischen Organisationen einzureichen. | |||
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| 30.05.2006 | |||
| Weitergabe von EU-Passagierdaten illegal | |||
| Das zwischen der EU-Kommission und der US-Regierung ausgehandelte Abkommen zur elektronischen Übermittlung der Daten von EU-Flugpassagieren an die US-Behörden ist laut EuGH bar jeder Rechtsgrundlage und damit nichtig. | |||
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| 30.05.2006 | |||
| Elektronische Signaturen als Schutz vor Phishing-Attacken | |||
| RTR Experte: Vorgang auf eigenem Lesegerät abgewickelt - Daten können nicht ausspioniert werden | |||
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| 30.05.2006 | |||
| IT-Sicherheit: "Guru" Bruce Schneier ortet neue Gefahren | |||
| "Früher war hacken ein Hobby, jetzt geht es ums Geld verdienen" - Kundendaten haben sich zu einem Wirtschaftsgut entwickelt. Verwundbarkeit der Systeme kommt Cybercrime entgegen. | |||
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| 29.05.2006 | |||
| Amnesty international beginnt Kampagne gegen Internet-Zensur | |||
| Online-Zensur sei eine neue Bedrohung der Freiheit. Petition: Unternehmen sollten aufhören, Behörden bei der Unterdrückung von unliebsamen Äußerungen zu helfen. | |||
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| 29.05.2006 | |||
| Oracles CSO genervt von Patch-Mentalität | |||
| Das US-amerikanische National Institute of Standards and Technology schätzt den jährlich durch Software-verursachte Sicherheitsprobleme entstandenen Schaden auf 20 bis 60 Milliarden US-Dollar. Würden Bauingenieure Brücken konstruieren wie Entwickler Code schreiben, begegnete einem Autofahrer auf dem morgendlichen Weg zur Arbeit die 'Blue Bridge of Death'." | |||
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| 29.05.2006 | |||
| WIPO spricht "schweiz.ch" der Schweiz zu | |||
| Der Ingenieur, der die Domains 1995 angemeldet hatte, bestritt, dass die Schweizerische Eidgenossenschaft die Bezeichnung "Schweiz" für sich als Namen beanspruchen könne. | |||
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| 29.05.2006 | |||
| Amnesty setzt sich für Netz-Freiheit ein | |||
| Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat eine Initiative für mehr Meinungsfreiheit und gegen Zensur im Internet ins Leben gerufen. Das Ergebnis der dazugehörigen Online-Petition soll im Herbst bei einem UNO-Gipfel präsentiert werden. Kritisiert werden Überwachung von Chat-Rooms, gelöschte Weblogs, blockierte Websites, zensierte Suchmaschinen-Ergebnisse. | |||
| TELEPOLIS | |||
| 29.05.2006 | |||
| Kurze Rede, langer Sinn | |||
| Nach der konstituierenden Sitzung des Vorbereitungskomitees für das Internet Governance Forums wächst die Hoffnung, dass es möglicherweise tatsächlich eine Innovation darstellt. Das IGF soll wie das Internet selbst werden, eine interaktive Kommunikationsplattform, über die Sender und Empfänger auf gleicher Ebene miteinander verbunden sind. | |||
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| 27.05.2006 | |||
| USA: Pressefreiheit gilt auch für Blogger | |||
| Ein Berufungsgericht in den USA hat entschieden, dass Online-Reporter die gleichen Rechte wie Journalisten traditioneller Medien haben. Das Gericht wies einen Apple-Antrag zurück, wonach Websites Quellen von geheimen Apple-Infos offenlegen sollten. | |||
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| 26.05.2006 | |||
| Big Brother sitzt im Wohnzimmer | |||
| Im Londoner Stadtteil Shoreditch können die Bewohner ihre Nachbarn ab sofort vom Sofa aus auf ihrem Fernseher überwachen. Per Direktleitung werden im Rahmen eines Pilotprojekts die Aufnahmen von 400 öffentlichen Videokameras auf die Fernsehbildschirme der Einwohner von Shoreditch übertragen. | |||
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| 26.05.2006 | |||
| DeNIC und ICANN formalisieren ihre Zusammenarbeit | |||
| ICANN wird von dem US-Handelsministerium dazu gehalten, vertragliche Bindungen zu Länderregistries einzugehen. Das DeNIC sei die erste Registry, die eine solche Vereinbarung nach dem neuen Brief-Modell (PDF-Datei) mit ICANN getroffen habe, betont Dolderer. | |||
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| 25.05.2006 | |||
| Rechtliche Konsequenzen der eDonkey-Razzia | |||
| Staatsanwaltschaft inzwischen Regeln zur Behandlung von Strafanzeigen gegen Tauschbörsennutzer aufgestellt. Danach sollen Verfahren über weniger als 100 geschützte Werke grundsätzlich eingestellt werden. Bei 101 bis 500 Dateien sei "eine Beschuldigtenvernehmung angemessen"; eine Durchsuchung erscheine erst jenseits dieser Zahl verhältnismäßig. In jedem Fall sollen die Staatsanwaltschaften aber weiterhin die IP-Adressen der Beschuldigten ermitteln | |||
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| 25.05.2006 | |||
| Deutschland gilt als Vorreiter beim Jugendmedienschutz | |||
| Übereifer Deutschlands auf europäischer Ebene belächelt. Freiwilliger Kodex der Suchmaschinenbetreiber führt zur Zensur auch für die Erwachsenen. Konflikt mit Medienfreiheit. | |||
| TELEPOLIS | |||
| 25.05.2006 | |||
| Phishing-Angriffe könnten bald personalisiert sein | |||
| Bislang fallen Phishing-E-Mails durch ihre plumpe Art auf: Nicht nur das oft radebrechende Deutsch, sondern auch die Tatsache, dass man jede Stunde zwei Passwortanfragen der Citibank bekommt, ohne dort überhaupt Kunde zu sein, warnt jeden halbwegs intelligenten Menschen. Doch es wäre gar nicht so schwer, herauszufinden, ob jemand tatsächlich Kunde der betreffenden Bank ist oder nicht. Gefahr droht durch Abruf der Browser-History. | |||
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| 24.05.2006 | |||
| "Online-Charta" für Filmvertrieb in Europa | |||
| Eine europäische Charta soll den Vertrieb von Filmen über das Internet fördern und zugleich zum Schutz von Urheberrechten beitragen. | |||
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| 23.05.2006 | |||
| In Deutschland wurde eine groß angelegte Razzia gegen Tauschbörsen-Uploader durchgeführt, die mehr als 500 Dateien angeboten hatten. Über 3.500 Verdächtige wurden identifiziert. | |||
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| 23.05.2006 | |||
| LG Leipzig: Online-TV-Recorder verstößt gegen das Urheberrecht | |||
| Weil Shift TV das Fernsehsignal zeitversetzt an seine Kunden übermittle, werde unbefugt in die Rechte von RTL eingegriffen. Dass der Nutzer selbst über die Aufnahme der Sendungen entscheide, ändere an dem Umstand nichts. | |||
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| 23.05.2006 | |||
| BGH: Verwendung fremder Marken in html-Metatags nicht zulässig | |||
| Betrifft Marke "Impuls". Daneben wurde erstmals Pflicht zu einem vollständigen Impressum nach § 6 TDG bejaht. | |||
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| 23.05.2006 | |||
| Rasterfahndung nach 11. September 2001 verfassungswidrig | |||
| Eine massenhafte Datenermittlung sei nur bei einer "konkreten Gefahr für hochrangige Rechtsgüter" erlaubt. Eine allgemeine Bedrohungslage, wie sie seit den Terroranschlägen von New York und Washington "praktisch ununterbrochen" bestanden habe, reiche nicht aus. Der Senat wertete die Rasterfahndung als erheblichen Eingriff in das "Datenschutz-Grundrecht". | |||
| TELEPOLIS | |||
| 23.05.2006 | |||
| Nur bei konkreter Gefahr | |||
| Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat in einem mit Spannung erwarteten Urteil entschieden, dass eine präventive Rasterfahndung, wie sie nach dem 11.9. überdies ergebnislos durchgeführt wurde (Rasterfahndung in Deutschland), nur in engen Grenzen zulässig ist. | |||
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| 22.05.2006 | |||
| Phishing mit "Ehrlichkeit und Fleiß" | |||
| Mit E-Mail-Spams werden gerade wieder "Finanzmanager" - also Ahnungslose - gesucht, die ihre Konten für Phishing-Betrug zur Verfügung stellen. Wir haben die wichtigsten Passagen der neuen Welle von deutschsprachiger "Phisher-Prosa" in Klartext übersetzt. | |||
| TELEPOLIS | |||
| 22.05.2006 | |||
| Von der Internetplage des geistigen Diebstahls | |||
| Plagiate beschäftigen nicht nur zunehmend auch die Verlage, sondern mittlerweile auch die Blogosphäre | |||
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| 22.05.2006 | |||
| Urteil: IP-Adresse überführt Spammer | |||
| Unter bestimmten Situationen kann die IP-Adresse ein hinreichender Beweis sein. | |||
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| 20.05.2006 | |||
| "Das Web wird einfacher und schlauer" | |||
| Nach der Dot.com-Blase und diversen Patentstreitigkeiten ist WWW-Wegbereiter Tim Berners Lee, was die Entwicklung des World Wide Web angeht, wieder optimistisch. Sorge bereiten ihm allerdings separatistische Bewegungen großer US-Provider. Für Neutralität des Internets. | |||
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| 20.05.2006 | |||
| Australien will Privatkopien zum Einmalgebrauch zulassen | |||
| Bislang kennt das australische Copyright keine Privilegien zum Kopieren für bestimmte Nutzergruppen, wie sie in den USA etwa unter den "fair use"-Prinzipien oder hierzulande in den so genannten Schrankenrechten zusammengefasst sind. | |||
| TELEPOLIS | |||
| 18.05.2006 | |||
| "Ich kommuniziere, also bin ich verdächtig." | |||
| Der Hamburgische Datenschutzbeauftragte Hartmut Lubomierski über die "Überproduktion von Sicherheit" seit dem 11. September 2001 und das abhanden gekommene Bewusstsein für das Grundrecht auf Achtung und Schutz der Privatsphäre | |||
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zum Archiv 2003 (HTML-Datei 427 KB)
zum Archiv 2002 (HTML-Datei 271 KB)
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