| Internet & Recht |
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Pressespiegel
| Hier finden Sie Presseberichte aus dem Bereich Internet und Recht, zusammengestellt aus verschiedenen Medien. Neuigkeiten aus der sonstigen Welt des Rechts finden Sie im Pressespiegel der Richtervereinigung. |
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| 12.09.2007 | |||
| Anwalt Gravenreuth zu Haftstrafe verurteilt | |||
| Der in IT-Kreisen berühmt-berüchtigte Anwalt Günter Freiherr von Gravenreuth wurde nach einem Bericht der taz vom Amtsgericht Berlin-Tiergarten wegen versuchten Betrugs zu einer Haftstrafe von einem halben Jahr ohne Bewährung verurteilt. "Verursacher des Abmahn-Unwesens". | |||
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| 11.09.2007 | |||
| EU will Bombenpläne im Netz sperren | |||
| Die EU will die Online-Suche nach Anleitungen zum Bombenbau erschweren. Die entsprechenden Keywörter sollen gesperrt, Domains rasch vom Netz genommen werden können. Entsprechende Gespräche dazu werden bereits geführt | |||
| TELEPOLIS | |||
| 11.09.2007 | |||
| Von wegen 99,9 % | |||
| Fahndungsdetails zu den drei letzte Woche festgenommenen mutmaßlichen Terroristen legen nahe, dass die Online-Durchsuchung potentiell alle trifft, die WLAN oder Windows nutzen | |||
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| 10.09.2007 | |||
| "Wir glauben an offene Systeme" | |||
| Die Online-Welt "Second Life" ist auf der Ars Electronica in Linz allgegenwärtig. Robin Harper, Vizepräsidentin des "Second Life"-Betreibers Linden Lab, hat mit ORF.at über falsche Erwartungen an virtuelle Welten, Kinderpornografie im Metaversum und über die Open-Source-Pläne von "Second Life" gesprochen. | |||
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| 10.09.2007 | |||
| Arge Daten übt heftige Kritik an "Elektronischer Signatur" | |||
| "Derzeit ungeeignet für zeitkritische Behördenwege" - Kritik an A-Trust: Geldverbrennungs- maschine. In mittlerweile 36 Gesetzen und Verordnungen werden unterschiedlichste Signaturverfahren geregelt. Mit Amtssignatur, Anwaltssignatur, Archivsignatur, Beurkundungssignatur, Bürgerkarten-Signatur, eBilling-Signatur, Notarsignatur, Verwaltungssignatur, Ziviltechnikersignatur, Serverzertifikat mit teilweise einander ausschließenden Eigenschaften, wurde eine Begriffsvielfalt geschaffen, die beim Bürger nur Rechtsunsicherheit und Verwirrung hervorruft | |||
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| 09.09.2007 | |||
| Privatsphäre als zunehmend rares Gut | |||
| Die Privatsphäre wird nicht nur durch die Sammlung von Daten durch Behörden und Firmen untergraben, auch die Nutzer selbst geben immer mehr über sich preis. Nicht immer sind sie sich der Folgen bewusst. | |||
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| 09.09.2007 | |||
| Die "Rasterfahndung" des FBI | |||
| Das FBI hat bei seinen Ermittlungen gegen Terror-Verdächtige auch zahlreiche Informationen über deren Umfeld gesammelt, berichtet die "New York Times". Manche Personen könnten über die "Link Analysis" auch unverschuldet ins Visier geraten sein | |||
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| 09.09.2007 | |||
| Ars Electronica diskutiert zivile Abwehr von Überwachung | |||
| Über verschiedene Projekte von der Gegenwehr über die Sabotage bis zur Akzeptanz. | |||
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| 08.09.2007 | |||
| Personalausweis für das Internet | |||
| Social-Networking-Anwendungen wie Weblogs, Xing und MySpace wecken das Bedürfnis nach einer klar erkennbaren Identität im Netz. Anbieter von Identitätsmanagementsystemen kommen dem entgegen. ORF.at sprach mit dem Politikwissenschaftler Ralf Bendrath über Gefahren und Möglichkeiten solcher Systeme | |||
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| 08.09.2007 | |||
| Sluring - Phishingmethode mit falschen Versprechen | |||
| Beim Sluring (Service Luring) locken Cyberkriminelle ihre Opfer mit falschen Versprechungen auf Homepages und versuchen ihnen persönliche Daten zu entlocken | |||
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| 08.09.2007 | |||
| Überwacht und aussortiert | |||
| Für den Soziologen David Lyon ist Überwachung immer auch eine soziale Klassifikation. "Wir werden heute in fast allen Bereichen unseres Lebens identifiziert und sortiert", sagt er im Gespräch mit ORF.at | |||
| TELEPOLIS | |||
| 08.09.2007 | |||
| Zweifel an der Rechtsstaatlichkeit | |||
| So rasch sind Bundesgesetze selten auf den Weg gebracht worden. Nur drei Tage, nachdem Polizei und Staatsschutz einen angeblichen Anschlag auf US-Einrichtungen in Deutschland vereitelt haben sollen, einigten sich die Innenminister von Bund und Ländern am Freitag in Berlin auf eine Verschärfung der Antiterrorgesetze. Die geplanten Neuregelungen treffen auf zaghaften Widerstand der Sozialdemokraten und entschiedenere Kritik der Opposition. Verhindern kann sie bei den aktuellen politischen Konstellationen nur das Verfassungsgericht. Und die Chancen dafür stehen nicht schlecht | |||
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| 08.09.2007 | |||
| Internet: www.anonymitaet.ade | |||
| 5{ken, Postings schreiben, Netzwerke bilden: Millionen von Menschen nutzen die Möglichkeiten des Web 2.0. Über die Folgen sind sich die wenigsten im Klaren. Jeder Klick kann eine Karriere zerstören oder zumindest sehr viel Geld kosten. | |||
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| 07.09.2007 | |||
| Das Private und die Vorratsdaten | |||
| Zum Auftakt des Symposions "Goodbye Privacy" auf der Linzer Ars Electronica wurde der Wert des Privaten hinterfragt und vor dem Missbrauch technischer Überwachungssysteme im Zusammenhang mit der Vorratsdatenspeicherung gewarnt. | |||
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| 07.09.2007 | |||
| 58 Prozent der Deutschen sind für Online-Durchsuchungen | |||
| Infratest dimap hat im Auftrag der ARD für den DeutschlandTrend auch danach gefragt, wie die deutschen Bürger zur umstrittenen Online-Durchsuchung stehen | |||
| TELEPOLIS | |||
| 07.09.2007 | |||
| Sicheres und anonymes Suchen | |||
| Technischer Datenschutz. Google als die Nummer Eins unter den Suchmaschinen fährt beim Thema Datenschutz zweigleisig: Zum einen kritisiert die Firma als Email-Provider die Vorratsspeicherung von Verbindungsdaten, zum anderen gerät sie aber auch in das Visier von Datenschützern, weil sie Nutzerdaten für interne Zwecke sammelt. Bei der der Konkurrenz sieht es nicht anders aus. Durch einige Tricks lässt sich jedoch die Zahl der zuordenbaren Daten für den Nutzer deutlich reduzieren. | |||
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| 07.09.2007 | |||
| Über das Vergessen | |||
| Audio-Tagebuch von der Ars Electronica. Die diesjährige Ars Electronica hat für mich schon am Mittwoch begonnen, mit einer Konferenz zum Thema "Grundrechte in der digitalen Welt", veranstaltet gemeinsam mit der Österreichischen Richtervereinigung. Eine beeindruckend einfache und klare Keynote von Viktor Mayer-Schönberger endete mit dem interessanten Vorschlag, digitale Daten mit Ablaufdatum zu versehen, um das in der digitalen Welt kaum noch vorhandene Vergessen wiedereinzuführen. | |||
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| 07.09.2007 | |||
| US-Richter entschied erneut gegen Überwachungsgesetz | |||
| "Schweigeklausel" verfassungswidrig - Schluss mit Zugriff auf private Telefon-, Internet-daten ohne richterliche Entscheidung | |||
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| 07.09.2007 | |||
| "Amateure und Gamer ändern die Gesellschaft" | |||
| Japanische Internet-Pionier Ito: "Das Gute am Internet ist: Man kann Sachen leicht ignorieren. Und die immer besser werdenden Online-Angebote, die aus scheinbar unendlich vielen einfältigen Blogs jenen Eintrag herausfiltern, der wirklich brillant ist, oder aus den tausenden unnötigen Videos jenes, das zum Lachen oder Nachdenken anregt, "verwandeln den 'Lärm' des World Wide Web in die Weisheit der Vielen" | |||
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| 07.09.2007 | |||
| US-Richter hält erneut Teile des Patriot Act für verfassungswidrig | |||
| Nach bisherigen Gepflogenheiten darf die Bundesbehörde FBI mit Hilfe sogenannter National Security Letter (NSL) ohne richterliche Überwachung und ohne Mitteilung an die Betroffenen bei Internet-Providern, Telefongesellschaften oder öffentliche Bibliotheken Nutzungsdaten von US-amerikanischen Bürger einholen. Darüber müssen sie Stillschweigen bewahren | |||
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| 06.09.2007 | |||
| Ruf nach Online-Durchsuchung wird lauter | |||
| Nach den Terror-Festnahmen in Deutschland wächst der Druck auf die Umsetzung der umstrittenen Online-Durchsuchung | |||
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| 06.09.2007 | |||
| Trend hin zum "Medienexhibitionismus" | |||
| Das Symposion "Goodbye Privacy" setzt sich mit der Diskrepanz zwischen freiwilliger Selbstaufgabe und äußeren Bedrohungen der Privatheit auseinander | |||
| TELEPOLIS | |||
| 06.09.2007 | |||
| Feindstrafrecht | |||
| Ein Gespräch mit Professor Roland Hefendehl über die gefährlichen Tendenzen des Rechtsstaatsumbaus | |||
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| 05.09.2007 | |||
| Persönlich im Netz gefangen | |||
| STANDARD- Montagsgespräch: Sind die Tage unserer Privatsphäre gezählt? Wohin geht unser Leben zwischen ständiger Überwachung und medialer Selbstdarstellung? Und, heute schon im Internet gesurft, mit dem Handy telefoniert, Ihre Bankomatkarte an einer Kasse gezückt, sich im Lebensmittelgeschäft Bonus-Punkte auf die Treuekarte buchen lassen? Wenn ja, haben Sie in der digitalen Welt Spuren hinterlassen. Natürlich unbewusst, aber auch unauslöschlich. "Goodbye Privacy Informationsfreiheit versus Datenschutz" |
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| 05.09.2007 | |||
| Datenvorratsspeicherung: Richtlinie mit vielen Fragenzeichen | |||
| ISPA-Generalsekretär Einzinger: In einem größeren Heuhaufen findet man die Nadel nicht leichter. Drei entscheidende Fragen sind unklar: Beim Verdacht auf welche Straftaten darf Justiz und Polizei auf die Daten zugreifen? Welche Art von Daten müssen im Endeffekt wirklich gespeichert werden? Und vor allem: Wer zahlt dafür? | |||
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| 05.09.2007 | |||
| Plädoyer für das Vergessen | |||
| Zum Auftakt der Ars Electronica hat Harvard-Professor Viktor Mayer-Schönberger vor österreichischen Richtern eine Eröffnungsrede der ungewöhnlichen Art gehalten: Er warnte davor, dass in Zeiten der unbegrenzten Datensammlungen die Gesellschaft drohe, verrückt zu werden. | |||
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| 05.09.2007 | |||
| Zwei Drittel nutzen Internet | |||
| Die Zahl der Internet-Nutzer in Österreich hat erstmals die Zweidrittelmarke überschritten. Wie aus dem quartalsweise veröffentlichten Austrian Internet Monitor [AIM] hervorgeht, waren von April bis Juni zuletzt 68 Prozent der Österreicher über 14 Jahre online, das sind rund 4,6 Millionen Menschen | |||
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| 05.09.2007 | |||
| Goodbye Privacy! Welcome Publicity? | |||
| Armin Medosch und Ina Zwerger über Privatsphären | |||
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| 05.09.2007 | |||
| Polizei-Trojaner im Ministerrat | |||
| Die österreichische Bundesregierung zeigt sich in Sachen Online-Durchsuchung nach deutschem Vorbild gesprächsbereit; Justizministerin skeptisch | |||
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| 05.09.2007 | |||
| Ars Electronica: Vergessen für den Datenschutz | |||
| Wie Milch und Eier sollten auch Daten ein Verfallsdatum haben, empfahl der Informationsrechtler Viktor Mayer-Schönberger zum Auftakt der Ars Electronica heute im österreichischen Linz. Die Ars Electronica hat sich in diesem Jahr das Thema "Goodbye Privacy" in dicken Lettern auf die Fahnen geschrieben und freut sich über ein Novum: Der erste Konferenztag über Privatheit wurde gemeinsam mit der Fachgruppe Grundrechte der österreichischen Richtervereinigung organisiert | |||
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| 04.09.2007 | |||
| Leichtes Spiel für Hacker - Hälfte der WLAN-Netze ungesichert | |||
| Sicherheitsbewusstsein vieler Unternehmen und Anwender bedenklich - Verschlüsselung bei meisten Routern noch immer von Haus aus deaktiviert; Ausnutzung mittels Wardriving. | |||
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| 04.09.2007 | |||
| Fotos, die man vergessen will | |||
| Niemand muss ein Bild, das ihn als Privatmenschen etwa in Urlaubsstimmung zeigt, gegen seinen Willen veröffentlichen lassen: Es gilt der Schutz am eigenen Bild. | |||
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| 04.09.2007 | |||
| Platter prüft Online-Durchsuchungen | |||
| Der deutsche Innenminister Wolfgang Schäuble will trotz aller Widerstände im Namen der Terrorabwehr PCs durchsuchen können. Auch Innenminister Günther Platter [ÖVP] signalisiert seine Zustimmung. Nun wurde eine gemeinsame Arbeitsgruppe gegründet. | |||
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| 03.09.2007 | |||
| "Big Brother" jagt Österreichern nur wenig Angst ein | |||
| Video-Überwachung findet dann Zustimmung, wenn Sicherheitsnutzen kommuniziert wird - Ja zu Kameras in öffentlichen Verkehrsmitteln | |||
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| 03.09.2007 | |||
| Internet-Sperre für Tauschbörsennutzer | |||
| Schwedens Internet-Anbieter könnten schon bald gesetzlich dazu verpflichtet werden, Kunden bei Urheberrechtsverletzungen im großen Stil den Account zu sperren | |||
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| 01.09.2007 | |||
| Zivilgesellschaft wappnet sich gegen die Vorratsdatenspeicherung | |||
| Nicht-Regierungsorganisationen wollen mit einer internationalen Kampagne für Anonymisierungsnetze und der Vorbereitung einer Verfassungsbeschwerde der umstrittenen Vorratsdatenspeicherung von Telefon- und Internetdaten entgegenwirken | |||
| TELEPOLIS | |||
| 01.09.2007 | |||
| Deutschland kommt beim Widerstand gegen die Vorratsdatenspeicherung Pilotfunktion zu | |||
| Der Widerstand gegen die Vorratsdatenspeicherung wird zur Zeit auf verschiedenen Ebenen koordiniert. In Berlin trafen sich am Freitag und Samstag Vertreter von Bürgerrechtsgruppen aus sieben europäischen Ländern zu einer Strategietagung. Beraten wurden weitere Schritte gegen die Vorratsdatenspeicherung. An dem Treffen waren European Digital Rights, die Europäische Dachorganisation von Datenschutzgruppen, sowie die AG Vorratsdatenspeicherung federführend beteiligt. | |||
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| 31.08.2007 | |||
| Die transparente Gesellschaft | |||
| Ö1-Serie zur Ars Electronica im Stream. Immer mehr Internet-Services beruhen auf Vernetzung, Austausch und der freiwilligen Preisgabe privater Informationen. In Weblogs und auf Plattformen wie YouTube oder MySpace ist die Lust an der Selbstinszenierung oft stärker als die Angst vor dem Verlust der Privatsphäre. Stellt sich die Frage, welchen Wert die Privatheit in unserer Gesellschaft noch hat? | |||
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| 31.08.2007 | |||
| Online-Durchsuchung auch ohne Richter | |||
| Die Pläne des deutschen Innenministers Wolfgang Schäuble [CDU] zur heimlichen Online-Durchsuchung gehen deutlich weiter als bisher bekannt. Beim Koalitionspartner SPD und in der Opposition regt sich massiver Widerstand gegen einen am Freitag an die Öffentlichkeit gelangten Gesetzesentwurf. | |||
| TELEPOLIS | |||
| 31.08.2007 | |||
| Phishing für die Sicherheit? | |||
| Das Bundesinnenministerium will nicht von seiner Idee lassen, online auf Rechnern zu schnüffeln die Reaktionen sind entsprechend. "In Ausnahmefällen" solle es möglich sein, E-Mails im Namen einer anderen Behörde zu versenden. Solche Nachrichten könne die Polizei theoretisch im Namen einer anderen Behörde verschicken oder sie in Absprache mit anderen Behörden manipulieren, heißt es. | |||
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| 30.08.2007 | |||
| 550 Verfahren wegen Filesharings | |||
| In Österreich wurden seit Oktober 2004 550 Verfahren wegen Urheberrechtsverletzungen in Online-Tauschbörsen eingeleitet. | |||
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| 30.08.2007 | |||
| Verfahren gegen berüchtigte deutsche Internet-Abzocker eingestellt | |||
| Die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main hat die Ermittlungen gegen zwei berüchtigte Internet-Abzocker eingestellt. Der Betrugsverdacht gegen die Brüder Sch., deren angebliche midtlein, Gratisdienste zur Hausaufgabenhilfe oder Lehrstellensuche sich als "Abo-Fallen" entpuppten, habe sich nicht bestätigt. Kritik der Staatsanwaltschaft an Leichtgläubigkeit vieler User | |||
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| 30.08.2007 | |||
| Breite Ablehnung der Pläne Schäubles zu Online-Durchsuchungen | |||
| Stellungnahmen von Datenschützern, Politikern und Experten. Testlauf gefordert. | |||
| TELEPOLIS | |||
| 30.08.2007 | |||
| Datenschutz wird wieder Thema | |||
| Schäuble und der Bundestrojaner mobilisieren die Überwachungsgegner | |||
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| 30.08.2007 | |||
| Online-Durchsuchung: Mit Unikaten gegen Straftaten | |||
| Speziell angefertigte Programme kaum zu entdecken; werden auch mit allen gängigen Firewalls und Antivirenprogrammen getestet. | |||
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| 29.08.2007 | |||
| Lachnummer "Kommissar Trojaner" | |||
| Während auf einem derartigen technischen Niveau über den Einsatz von Polizei-Trojanern diskutiert wird, werden in Deutschland wie in Österreich Überwachungssysteme umgesetzt, gegen die der Polizei-Trojaner wie eine Lachnummer aussieht. | |||
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| 29.08.2007 | |||
| "Angstmacher-Diskussion" über Trojaner | |||
| Es gehe "schlicht und einfach um fünf bis maximal zehn solcher Maßnahmen im Jahr", sagte Ziercke dem Magazin "stern". Mehr sei nicht beabsichtigt und auch gar nicht möglich | |||
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| 29.08.2007 | |||
| "Schandfleck" in der Musikgeschichte | |||
| Die Internet-Bürgerrechtsbewegung Electronic Frontier Foundation [EFF] zieht nach vier Jahren Klagen der US-Musikindustrie gegen Tauschbörsennutzer Bilanz und fordert die Einführung einer Pauschalabgabe für Musik aus dem Netz an US-Universitäten | |||
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| 28.08.2007 | |||
| Hickhack um Online-Durchsuchung | |||
| Vorermittlung auf Verdacht oder normales Instrument polizeilicher Ermittlungsarbeit? Die vom Bundeskriminalamt (BKA) so dringend geforderte heimliche Online-Durchsuchung von Computern beschäftigte die Kieler Sommerakademie der Datenschützer | |||
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| 28.08.2007 | |||
| OLG Koblenz stärkt Meinungsfreiheit in Internetforen | |||
| Nach einem Urteil des OLG Koblenz vom 12. Juli 2007 ist im Rahmen von Meinungsäußerungen in Internetforen auch überzogene oder gar ausfällige Kritik an einem Unternehmen möglich, sofern dabei die Auseinandersetzung mit der Sache und nicht eine reine Diffamierung im Vordergrund stehe | |||
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