| Internet & Recht |
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Pressespiegel
| Hier finden Sie Presseberichte aus dem Bereich Internet und Recht, zusammengestellt aus verschiedenen Medien. Neuigkeiten aus der sonstigen Welt des Rechts finden Sie im Pressespiegel der Richtervereinigung. |
| 6093 Artikel gefunden | |||
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| 08.03.2005 | |||
| Softwarepatente: EU-Parlament prüft Gültigkeit des Ratsbeschlusses | |||
| Der Rechtsausschuss des EU-Parlamentes hat auf seiner Sitzung am gestrigen Montagabend eine exakte Prüfung der offiziellen Verabschiedung des angreifbaren Standpunkts vom Mai beschlossen | |||
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| 08.03.2005 | |||
| Datenschutz-Wegweiser für das Surfen am Arbeitsplatz | |||
| Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar, hat zur CeBIT ein Faltblatt mit Hinweisen zur Internet-Nutzung durch Arbeitnehmer herausgebracht. Dulde der Arbeitgeber das private Surfen, müsse er auch das Fernmeldegeheimnis beachten | |||
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| 08.03.2005 | |||
| E-Government: Schweden führt vor Österreich | |||
| Über 90 Prozent der öffentlichen Dienstleister in Europa sind im Internet vertreten. Dies belegt eine Studie der Cap Gemini, die im Auftrag der EU-Kommission | |||
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| 08.03.2005 | |||
| Bundesregierung will Bagatellklausel bei Urheberrechtsverletzungen ausweiten | |||
| Mit dem 2. Korb will die Regierung Downloads "rechtswidrig hergestellter und öffentlich zugänglich gemachter Vorlagen" aus dem Internet kriminalisieren. Nutzer, die "rechtswidrig Vervielfältigungen nur in geringer Zahl und ausschließlich zum eigenen privaten Gebrauch" herstellen, sollen straffrei bleiben; diese Regelung wurde nun noch erweitert. | |||
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| 07.03.2005 | |||
| Link auf Kopiertool-Hersteller verboten | |||
| Im Verfahren der Musikindustrie gegen den Heise Verlag hat das Landgericht München nun eine Entscheidung getroffen. | |||
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| 07.03.2005 | |||
| EU-Rat winkt Softwarepatente durch | |||
| Die umstrittene Richtlinienentwurf hat heute in unveränderter Form den Ministerrat passiert. Aus dem Parlament sind heftige Proteste zu erwarten, da es eine breite Mehrheit gegen die Richtlinie gibt | |||
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| 07.03.2005 | |||
| Münchner Landgericht verbietet Link auf Kopiersoftware-Hersteller | |||
| Der Verlag muss den Link zwar entfernen, das weitergehende Unterlassungsbegehren wurde aber abgewiesen. | |||
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| 07.03.2005 | |||
| Top Level Domain .at hat keinen zwingenden Bezug zu Österreich | |||
| Urteil des LG Düsseldorf zur Domain sartorius.at; wie bereits zuvor das LG Hamburg stellte dieses fest, dass ein in Österreich ansässiges Unternehmen von einer in Deutschland ansässigen natürlichen Person bei Namensgleichheit nicht ohne weiteres die Löschung einer "at-Domain" verlangen kann. | |||
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| 06.03.2005 | |||
| Auskunft über Provider-Kundendaten auch ohne Richterspruch | |||
| Sobald die Staatsanwaltschaft innerhalb eines Ermittlungsverfahrens eine bestimmte dynamische IP-Nummer einschließlich der Uhrzeit in Erfahrung gebracht hat, müssen Provider Name und Anschrift des Kunden mitteilen; es gibt aber auch gegenteilige Entscheidungen. | |||
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| 04.03.2005 | |||
| Streit über Software-Patente eskaliert | |||
| Zwischen EU-Parlamentariern und Kommissionspräsident Jose Manuel Durao Barroso ist es zu einem heftigen Schlagabtausch über die umstrittene Richtlinie gekommen. Die einstimmige Verabschiedung am Montag im Minsterrat wackelt, zehn der 25 Minister haben unterschiedlich schwere Bedenken. | |||
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| 04.03.2005 | |||
| Das Internet hat 60 Millionen Websites | |||
| Im Mai 2004, also vor neun Monaten, sei die 50-Millionen-Marke überschritten worden | |||
| TELEPOLIS | |||
| 03.03.2005 | |||
| Rebecca verzweifelt gesucht | |||
| Einträge in Gästebüchern zum Ausspionieren; Spam und Datenklau | |||
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| 03.03.2005 | |||
| Mehr Aufmerksamkeit für Cybercrime | |||
| Computerkriminalität belegt mittlerweile Platz drei der häufigsten Delikte, direkt nach Diebstahl und Unterschlagung | |||
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| 03.03.2005 | |||
| Trojaner lud Pornobilder auf PC | |||
| Über fünf Jahre musste ein schwedischer Jurist mit dem Vorwurf ein Kinderschänder zu sein leben - nun konnte ein Gericht seine Unschuld beweisen. Aufgrund von mehreren tausend Kinderporno-Bilder auf seinem Rechner verlor der Mann seinen Job, wurde beschimpft und zog außer Landes. Nun kam ein Gericht zu dem Ergebnis, dass ein Trojaner für die Bilder am Rechner verantwortlich war | |||
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| 03.03.2005 | |||
| Strategien gegen Denial-of-Service-Angriffe | |||
| DDoS-Angriffe sind immer noch die Achillesferse des Internet; Mitschuld der Endanwender? | |||
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| 02.03.2005 | |||
| P2P-Streit landet vor oberstem Gericht | |||
| USA: Während die Industrie in Tauschbörsen nur Diebstahl wahr nimmt, sehen die Verfechter Innovation | |||
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| 02.03.2005 | |||
| Gericht bestätigt Störerhaftung des Admin-C | |||
| In einem Berufungsurteil bestätigte das Landgericht Bonn die grundsätzliche Haftung des bei einer de-Domain eingetragenen "Admin-C", also des administrativen Ansprechpartners für eine Domain, für die unter der Domain abrufbaren Inhalte | |||
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| 02.03.2005 | |||
| Datenschutz-Änderung als Tsunami-Folge | |||
| Weitergabe personenbezogener Daten im Katastrophenfall wird mit Novelle des Datenschutzgesetzes erleichtert | |||
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| 01.03.2005 | |||
| Mehr Klarheit für Onlinemedien | |||
| Am 21. Dezember 2004 hat die Novelle zum Mediengesetz den Ministerrat passiert. In Kraft treten soll sie laut Information des Justizministeriums am 1. Juli. Die Novelle stellt die bisher im Einzelnen oft unklare Anwendbarkeit des Mediengesetzes auf bestimmte "über das Internet verbreitete Inhalte" klar | |||
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| 01.03.2005 | |||
| Bundesverfassungsgericht benennt Hürden für Handy-Beschlagnahme | |||
| Eine Aufzeichnung der im Gerät und auf der SIM-Card gespeicherten Daten berührt demnach den Schutzbereich des Fernmeldegeheimnisses gemäß Artikel 10 Absatz 1 des Grundgesetzes (GG). | |||
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| 28.02.2005 | |||
| EU-Domain rückt in Greifweite | |||
| Bis spätestens Jahresende soll die lang erwartete Domain .eu Realität werden. Bis zu 500 Mio. Registrierungen werden erwartet | |||
| TELEPOLIS | |||
| 27.02.2005 | |||
| Vertuschen statt informieren | |||
| Wenn Unternehmen Opfer von Viren oder Datendieben werden. Soll eine Informationspflicht bei Datendiebstahl eingeführt werden? |
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| 25.02.2005 | |||
| Streit um zukünftige Rolle der ICANN bei der Internetverwaltung | |||
| Für das Internet gibt es keine völkerrechtlichen Verträge, es funktioniere vielmehr in einem totalen rechtlichen Vakuum wurde bei der zweiten Vorbereitungskonferenz für den Weltgipfel der Informationsgesellschaft (WSIS) beklagt. | |||
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| 24.02.2005 | |||
| Namensgebung | |||
| Das direkte Hantieren mit IPv6-Adressen ist zwar möglich, aber mühsam. Deshalb besteht nach dem Aufbau einer Infrastruktur der nächste Schritt in der Einrichtung eines IPv6-fähigen Nameservers und eines Zeitservers, mit denen sich IPv6-Adressen automatisch handhaben lassen | |||
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| 24.02.2005 | |||
| EU geht schärfer gegen Hacker vor | |||
| Konkret unter Strafe gestellt werden sollen "der vorsätzliche und unbefugte Zugang zu einem Informationssystem" oder einem Teil davon, die "unbefugte vorsätzliche schwere Behinderung oder Störung des Betriebs eines Informationssystems" sowie "das unbefugte vorsätzliche Löschen, Beschädigen, Verstümmeln, Verändern, Unterdrücken oder Unzugänglichmachen von Computerdaten" | |||
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| 23.02.2005 | |||
| Microsoft verklagte Aussender unerbetener Werbemails | |||
| Verfahren könnte für Verzicht auf weitere Aussendungen zurückgezogen werden | |||
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| 23.02.2005 | |||
| Datenschützer rufen zur Diskussion über RFID sowie über geistiges Eigentum auf | |||
| die [EU-Datenschutz-]Arbeitsgruppe hält es für erforderlich, auf mögliche datenschutzrechtliche Probleme insbesondere für Verbraucher hinzuweisen | |||
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| 23.02.2005 | |||
| BGH: Online-Händler muss falsch ausgezeichnete Ware nicht verkaufen | |||
| Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) kann der Verkäufer im Falle einer falschen Kaufpreisauszeichnung im Internet, die auf einen Fehler im Datentransfer zurückzuführen ist, einen Kaufvertrag anfechten und damit rückgängig machen | |||
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| 22.02.2005 | |||
| Irrtum bei Billig-Verkauf anfechtbar | |||
| BGH: Wird ein Produkt per Internet versehentlich zum Schnäppchenpreis angeboten, kann der Verkäufer in Deutschland das Geschäft rückgängig machen. | |||
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| 22.02.2005 | |||
| Ehrung für TCP/IP-Entwickler | |||
| Internet-Pioniere Vint Cerf und Bob Kahn erhielten Turing-Preis für Standard zur paketorientierten Datenübertragung. Fachleute sind der Meinung, dass das Internet am 1. Jänner 1983 zu existieren begann, als das ARPANET auf das TCP/IP-Protokoll umgestellt wurde. |
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| 22.02.2005 | |||
| IFPI setzt "Aktion scharf" gegen österreichische Raubkopierer fort | |||
| Musik-Downloads: Branche konstatiert "Trendwende" - Unklarheiten, ob Internet-Provider Kundendaten hergeben müssen | |||
| TELEPOLIS | |||
| 21.02.2005 | |||
| Deutsche Tauschbörsennutzer gehen in die Offensive | |||
| Dem französischen Beispiel folgend erklären nun auch Deutschlands Tauschbörsennutzer: "Ja, wir haben urheberrechtlich geschütztes Material aus dem Internet heruntergeladen. Aber wir lassen uns dafür nicht mehr kriminalisieren." | |||
| TELEPOLIS | |||
| 20.02.2005 | |||
| Wie die Katze um den heißen Internet-Brei | |||
| In der Diskussion um die Regelung der Internet Governance geht es darum, ob ICANN oder eine UN-Organisation das Sagen haben soll | |||
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| 19.02.2005 | |||
| Download von TV-Serien boomt | |||
| Serien-Fans wollen nicht auf Ausstrahlung im lokalen Fernsehen warten und holen sich die neuesten Episoden ihrer Lieblingsserien im US-Original aus dem Internet | Nachfrage im letzten Jahr um 150 Prozent gestiegen. | |||
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| 18.02.2005 | |||
| Überwachung am Arbeitsplatz | |||
| Die elektronische Überwachung durch Unternehmen wird in der Regel ohne die gesetzlich vorgeschriebene Information der Mitarbeiter durchgeführt. "Anonymität hat keine Lobby, weder Politik noch Wirtschaft haben daran ein Interesse |
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| 18.02.2005 | |||
| Datenschutz-Standards werden gesenkt | |||
| Mit einem Änderungsentwurf des Datenschutzgesetzes hat der Verfassungsausschuss auf datenrechtliche Probleme rund um die Tsunami-Katastrophe reagiert. Änderung betrifft auch sensible Daten. | |||
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| 18.02.2005 | |||
| Anti-Spam-Gesetz auf dem parlamentarischen Weg | |||
| Die Regeln für unerwünschte Werbe-E-Mails sollen verschärft werden; Kennzeichnung kommerzieller Werbung in der Betreff-Zeile. | |||
| TELEPOLIS | |||
| 18.02.2005 | |||
| Über Karl Valentin und Stochastik | |||
| Ein bedenkliches Urteil über Zitate in Vorlesungsskripten im Internet Ein Münchner Mathematikprofessor hielt im Wintersemester 2003/2004 eine Vorlesung "Einführung in die Stochastik". Zur Vorlesung erstellte er ein ausformuliertes Skript im Umfang von 277 Seiten, das sukzessive während der Vorlesung auf der Website zur Vorlesung erschien und auch später dort noch zum Download bereit stand |
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| TELEPOLIS | |||
| 18.02.2005 | |||
| Rekordstrafe für MP3-Sammlung | |||
| Wer getauschte, also ohne Lizenz erworbene MP3s und Videos auch noch kommerziell einsetzt, muss mit Strafen in ungeahnter Höhe rechnen: Italienischer Diskjockey soll 1,4 Millionen Strafe zahlen | |||
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| 16.02.2005 | |||
| Abmahn-Trubel um DVD-Kopierwerkzeug | |||
| Erst mahnte die Musikindustrie Heise.de wegen eines Artikels über ein DVD-Kopiertool ab | Nun mahnt der karibische Hersteller zurück | |||
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| 16.02.2005 | |||
| Verordnung zur TK-Überwachung auf dem Prüfstand | |||
| Totale Überwachung im In- und Ausland | |||
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| 16.02.2005 | |||
| Positivliste soll Marketing-Mails an Spam-Filtern vorbeischleusen | |||
| Direct Marketing und rechtskonform gestaltete Werbe-Newsletter sollen nicht in den Spam-Filtern der E-Mail-Provider hängen bleiben. |
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| 15.02.2005 | |||
| Österreich vorbildlich in ENUM | |||
| Der Verbindungsstandard zwischen IP-Adressen und Telefonnummern ist hier zu Lande offenbar üblicher als anderswo | |||
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| 15.02.2005 | |||
| Videoüberwachung am Schwedenplatz | |||
| Schon in wenigen Wochen könnte am Schwedenplatz in der Wiener Innenstadt eine Videoüberwachung installiert werden. Das Konzept der Wiener Polizei ist fertig | |||
| TELEPOLIS | |||
| 15.02.2005 | |||
| Live aus der George-Orwell-Arena | |||
| Internet und RFID machen es möglich: Mit der WM 2006 beginnt im Fußballsport in ein neues Zeitalter | |||
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| 15.02.2005 | |||
| Mozilla entfernt Unterstützung für Umlaut-Domai | |||
| Haben sich als Sicherheitslücke erwiesen Starke Kritik an Registrierungsbehörde | |||
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| 14.02.2005 | |||
| Spam Problem nimmt weiter zu | |||
| Trotz massiver Gegenmaßnahmen der österreichischen Internet Provider ist kein Ende in Sicht | |||
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| 14.02.2005 | |||
| Gericht verbietet Suchmaschinenbetreiber die Listung von Markennamen | |||
| LG Düsseldorf verbietet die Auflistung des Markennamens Aladon innerhalb der Trefferanzeige. Die Verfügung erwirkte der Versicherungsmakler Peter Zinke, der seine Dienstleistung im Internet unter der Domain www.aladon.de anbietet | |||
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| 13.02.2005 | |||
| Online-Jagd auf Steuerhinterzieher | |||
| Deutschland: Finanzbeamte durchforsten eBay und Co. nach unversteuerten Umsätzen, Suchmaschine XPider für nicht registrierte Steuerpflichtige | |||
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| 12.02.2005 | |||
| EU-Patent-Richtlinie scheitert erneut | |||
| Die umstrittene EU-Richtlinie zu Software-Patenten wurde erneut von der Tagesordnung des EU-Ministerrats abgesetzt | Drei gescheiterte Anläufe einer "beschlossenen Sache" | |||
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